Der Digitalplan Bayern 2030: Öffentliche Beteiligung noch bis Mitte März

25. Februar 2022
Ein Beitrag von Gundula Riebl

Nicht nur in der Landeshauptstadt München, auch auf anderen Verwaltungsebenen weiß man: Eine erfolgreiche Gestaltung der digitalen Zukunft kann es nur mit Kooperation und Beteiligung der Öffentlichkeit geben. Auf Bayernebene geschieht dies derzeit im Zuge der Erarbeitung des Digitalplan Bayern 2030. In sieben Themenfeldern können die Bürgerinnen und Bürger noch bis Mitte März aktiv mitgestalten. In die Vorbereitung der Themen haben sich auch viele Beschäftigte der Stadt München aktiv eingebracht.

Das Entwicklungsprojekt “Digitalplan Bayern 2030” definiert Beteiligung breit und umfassend. Dazu gehört sowohl der Austausch mit bayerischen Kommunen und anderen Fachkreisen als auch die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger. Das wird von der Münchner Stadtverwaltung ausdrücklich begrüßt. Denn zum einen gibt es zwischen Stadt und Land viele Schnittstellen bei den Verwaltungsprozessen. Vor allem aber weiß man, dass die Digitalisierung nicht zu schaffen ist, wenn alle allein vor sich hinarbeiten. Mit IT-Referent und CDO Thomas Bönig pflegt München deshalb seit Jahren eine intensive Kooperation mit anderen Städten, aber beispielsweise auch mit dem bayerischen IT-Dienstleister AKDB. Projekte in Richtung einer offenen Gestaltung der Angebote und Beteiligung haben in den letzten Monaten enorm Fahrt aufgenommen.

Die sieben Themenfelder des Digitalplan Bayern 2030

Der Digitalplan Bayern 2030 umfasst strategische Ziele und Maßnahmen, um einen optimalen Rahmen für die digitale Transformation zu schaffen. Der Inhalt deckt folgende sieben Themenfelder ab: Gesellschaft, Lebensräume, Wertschöpfung, Staat, Infrastruktur, Daten und Leitprinzipien. So werden alle Lebensbereiche erfasst, vom Ausbau der Infrastruktur über die Digitalisierung der Verwaltung bis zur Stärkung digitaler Kompetenzen in Gesellschaft und Wirtschaft.

„In Bayern, für Bayern, Bit für Bit“ will die Bayerische Staatsministerin für Digitales Judith Gerlach diese künftige Digitalstrategie des Freistaats in einem breit angelegten Diskussion- und Beteiligungsprozess entwickeln. Das finale Dokument soll bis Sommer 2022 vorliegen.

Engagement und Expertise aus Münchens Stadtverwaltung

Das Strategieteam des Bayerischen Staatsministerium für Digitales hat dafür zunächst zahlreiche Fachinterviews und Themenforen mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung geführt. Beschäftigte der Stadtverwaltung brachten ihr Know-how in mehrere Diskussionen zu geeigneten Maßnahmen für den Digitalplan Bayern 2030 ein:

  • So arbeitete das Büro des IT-Referenten an den Themenfeldern Gesellschaft, Staat, Lebensräume und Wertschöpfung mit.
  • Der Strategiebereich des IT-Referats brachte vor allem seine Erfahrungen zu Smart City und Smart Region in das Themenfeld Lebensräume ein.
  • Fachkräfte des Referats für Bildung und Sport wirkten an den Themenfeldern Gesellschaft und Wertschöpfung unter anderem zu Fragen der Digitalen Bildung mit.

Das hat sich auch indirekt gelohnt. Denn die Zusammenarbeit hat Austausch und Vernetzung gefördert. Darüber hinaus haben sich gemeinsame Projekte ergeben und wertvolle Impulse für die Standardisierung von Prozessen. So kommentiert beispielsweise Dr. Stefanie Lämmle, kommissarische Leiterin des Innovation Lab, die gemeinsame kreativ-innovative Arbeit für ein digitales Bayern der Zukunft:

Besonders spannend war für mich das Thema Daten. Denn diese sind eine wichtige Grundlage für jede digitalen Kommune und gleichzeitig Innovationstreiber für einen umsichtig regulierten Einsatz künstlicher Intelligenz.​

Jetzt sind die Bürgerinnen und Bürger gefragt

Aktuell ist die dritte und breiteste Beteiligung am Digitalplan Bayern 2030 im Gange, die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger. Bis Mitte März sind sie eingeladen, bei der Gestaltung der digitalen Zukunft Bayerns mitzureden. Sie können in jedem der sieben Themenfelder an einer Umfrage teilnehmen, selbst Ideen und Vorschläge einbringen und das Vorhandene mit anderen Teilnehmenden diskutieren.

Die gesamte erste Beteiligungsphase wird mit der Einbindung relevanter Verbände enden. In einer zweiten Phase werden die, unter Einbeziehung des Inputs erarbeiteten Strategietexte  wieder öffentlich zur Diskussion gestellt. Weitere Erläuterungen zum Vorgehen gibt es auf der Seite “Informieren”.

Zu erleben, wie sich die Diskussion auf dieser öffentlichen Ebene entwickelt, ist für alle sehr spannend: Die Teilnehmenden erfahren durch die Kommentare der anderen direkt, wie ihre Vorschläge ankommen. Die Fachleute aus Politik und Verwaltung erhalten wertvolle Anregungen und Feedbacks von jener Zielgruppe, für die sie Tag für Tag ihre Arbeit machen. Nicht zuletzt darum wird auch die Stadtverwaltung in Kürze die Münchnerinnen und Münchner um Feedback zu den Handlungsfeldern der Digitalisierungsstrategie bitten.

Digitalplan Bayern 2030 Ablauf erste Beteiligungsphase

Ablauf der erste Beteiligungsphase des Digitalplans Bayern 2030, Quelle: Bayerisches Staatsministerium für Digitales

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Ein Gastbeitrag von:
Gundula Riebl
Büro des IT-Referenten, CDO-Stab
Co-Autoren­schaft:
Elisabeth Wagner
Content Managerin