Digitalisierung: Interkommunale Zusammenarbeit neu denken

6. Dezember 2019
Ein Beitrag von Dr. Stefan Döring
Die Zusammenarbeit der Städte München, Augsburg und Nürnberg in Sachen Digitalisierung schreitet voran: Am 20. November fand das zweite Strategietreffen der Kooperationspartner in Nürnberg statt. Schnelligkeit und Arbeitsteilung sind die wesentlichen Erfolgsfaktoren der interkommunalen Zusammenarbeit. Zudem sitzt erstmals auch das Digitalministerium des Freistaats Bayern mit am Tisch.

Geschwindigkeit als neue Maxime

Mit der Digitalisierung ändern sich für die Kommunalverwaltungen gerade Grundprinzipien des Verwaltungshandelns. War bis vor wenigen Jahren „Rechtssicherheit“ unumstößliche und oft einzige Maxime in den Behörden der Städte und Gemeinden, kommt jetzt der Faktor Schnelligkeit bei der Umsetzung von neuen Angeboten mit ins Spiel.

Thomas Bönig, IT-Referent und CDO der Landeshauptstadt München, der noch von den Erfahrungen einer kürzlich unternommenen Delegationsreise nach China geprägt ist, betont in diesem Sinne:

 Geschwindigkeit ist für die erfolgreiche Umsetzung der Digitalisierung in den Kommunen der entscheidende Faktor.

Die Kooperation der drei größten bayerischen Städte München, Nürnberg und Augsburg in Sachen Digitalisierung nimmt dementsprechend nach einem ersten Kick-off im Juli Fahrt auf. Ziele der Kooperation, die langfristig angelegt ist, sind der einheitliche Auftritt nach außen und die gemeinsame Umsetzung von Projekten. Deren Evaluation wird in Kürze starten. Auf strategischer Ebene will man sich daher vier Mal pro Jahr treffen.

Frank Pintsch, zuständiger Stadtdirektor in Augsburg, sieht in der Bündelung der Energie und der Kapazitäten der drei Großstädte den entscheidenden Erfolgsfaktor. Gerade bei der relativ kurzfristigen Umsetzung des Online-Zugang-Gesetzes (OZG), bei der in einem Jahr ein erster Katalog an Dienstleistungen verbindlich online zur Verfügung stehen soll, ist eine Arbeitsaufteilung unter den Städten fast unumgänglich.

Interkommunale Zusammenarbeit mit Unterstützung durch den Freistaat Bayern

Wichtige Neuerung des zweiten Treffens der drei Kommunen: Der Freistaat Bayern, vertreten durch das neue und deutschlandweit einzigartige Digitalisierungsministerium, wird von nun an mit im Boot sitzen und nach Möglichkeit die Städte in Richtung Berlin vertreten.

Die Einbindung weiterer Kommunen bei der Erstellung von Strategiepapieren zu Themen wie Künstlicher Intelligenz und die Nutzung der erarbeiteten Ergebnisse durch möglichst viele Städte und Gemeinden in Bayern stehen ebenfalls auf der Agenda.

Interkommunale Zusammenarbeit zwischen München, Nürnberg, Augsburg

Strategietreffen der Kooperationspartner München, Augsburg, Nürnberg, erstmals mit dem Freistaat Bayern

Der Nürnberger IT-Referent Harald Riedel resümiert:

Wir müssen die interkommunale Zusammenarbeit anders als bislang praktizieren und im Sinne einer Standardisierung die ein oder andere Freiheit der kommunalen Selbstverwaltung hinten anstellen.

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Elmar Reuter, - wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stadt Nürnberg
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