Digitalisierung als kommunaler Auftrag
In Kommunen findet das gesamte gesellschaftliche Leben statt. In kommunalen Gremien werden Interessen verhandelt und Probleme der örtlichen Gemeinschaft gelöst. Ihre Spitze – Stadtrat und Bürgermeisteramt – ist durch Wahlen legitimiert und hat einen eindeutigen Gestaltungsauftrag.
Die Kommunen sind aber auch selbst Handelnde, sie sind juristische Personen des öffentlichen Rechts. Ein wichtiges Instrument ist dabei das kommunale Selbstverwaltungsrecht. Dieses gibt den Städten und Gemeinden die Souveränität, die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Die Willensbildung zur Digitalisierung findet deshalb keineswegs nur im Bund und in den Ländern statt. Sie geschieht verstärkt auch in den Gemeinden, Landkreisen und Bezirken.
Dies gibt den Kommunen beim Thema Digitalisierung eine große gesellschaftliche Bedeutung. Denn die Digitalisierung ist heute eine prägende Kraft für das Miteinander der Menschen. Und das ist eines der großen Themen der Kommunalpolitik.
Verantwortung für gesellschaftliche Teilhabe
Eine Auftrag an die Kommunen ist es, die so genannte Grundversorgung sicherzustellen. In der Regel sind damit lebenswichtige Gütern und Dienstleistungen gemeint, zusammengefasst als „Kommunale Daseinsvorsorge“.
Aktuell fällt aber immer häufiger der Begriff „Digitale Daseinsvorsorge“. Dahinter steckt eine spannende Fragestellung: Inwieweit werden die aktuellen Herausforderungen des digitalen Zeitalters dem freien Spiel der Kräfte überlassen? Wo übernimmt der öffentliche Sektor Regie und Verantwortung? Welche digitalen Dienste, Infrastrukturen und Plattformen sollten die Kommunen anbieten? Eine Antwort liegt für mich auf der Hand:
Der Wunsch des Menschen nach aktiver Teilhabe am öffentlichen Leben ist eine wesentliche Triebfeder der Demokratie. Deshalb müssen Kommunen Sorge tragen, dass niemand vom digitalen Wandel abgehängt wird.
Warum Beteiligung so wichtig ist
Digitalisierung hat enorme Auswirkungen auf soziale und gesellschaftspolitische Themen. Bei den anstehenden vielfältigen und großen Veränderungen ist eine umfassende Beteiligung der Bürgerschaft der wesentliche Erfolgsfaktor. Dafür gilt es
• digitale Kompetenzen aufzubauen und zu fördern. Medienkompetenz ist hier das Stichwort.
• digitale Services anzubieten, die leicht zu finden und einfach zu nutzen sind. Bürgerinnen und Bürgern müssen dafür frühzeitig einbezogen werden.
• den damit einhergehenden Kulturwandel innerhalb der Verwaltung gemeinsam zu gestalten.
Die Digitalisierung muss einen Nutzen für die Stadtgesellschaft stiften und ist kein Selbstzweck. Sie muss die Gemeinschaft, die Inklusion und die Partizipation stärken und digitale Teilhabe ermöglichen.
Positionierung in der Digitalisierungsstrategie
Die Landeshauptstadt München hat sich mit ihrer stadtweiten Digitalisierungsstrategie dazu bereits positioniert. Die Stadtgesellschaft ist eine von drei Handlungsfeldern mit dem Ziel: „die Digitalisierung zum Wohl der Stadtgesellschaft zu gestalten“.
Mit dem Slogan „München. Digital. Erleben.“ stellt die Münchner Digitalisierungsstrategie den Menschen in den Mittelpunkt. Die Digitalisierung wird dabei als ein Kulturwandel verstanden, der nach innen und außen wirkt. Zum einen bleiben die Beschäftigten ausschlaggebend für den Erfolg der kommunalen Digitalisierung. Die Landeshauptstadt München will zum anderen alle Bürgerinnen und Bürger auf die digitale Reise mitnehmen.
Deshalb werden für die Stadtgesellschaft zielgruppenspezifische Schulungs- und Bildungsangebote angeboten werden. In sogenannten “Digital-Labs” wird es möglich sein, digitale Lösungen kennenzulernen und selbst Ideen zu entwickeln. Auch Teilhabeplattformen gehören zum Maßnahmenpaket, wie beispielsweise der kommende Kapazitätsfinder für Ärzte.
Mit der Digitalisierungsstrategie hat sich die Landeshauptstadt München zu ihrem Auftrag zur Gestaltung der digitalen Zukunft bekannt. Mit den darin beschriebenen Handlungsfeldern und Maßnahmen zeigt sie, dass sie den Veränderungsprozess zielorientiert gemeinsam mit der Stadtgesellschaft gehen will.
Stephanie Mirlach ist Mitarbeiterin im Büro des IT-Referenten und CDO. Sie ist dort für das Themenfeld „Digitale Teilhabe“ und die Steuerung der Social-Media-Kommunikation des IT-Referats zuständig.
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