Neue strategische Prinzipien der Digitalisierungs­strategie Münchens

3. März 2021
Ein Beitrag von Dr. Stefan Döring
Der Münchner Stadtrat hat in der heutigen Vollversammlung die Fortschreibung der Digitalisie­rungsstrategie für München beschlossen. In diesem Rahmen wurden auch die strategischen Prinzipien wesentlich ergänzt. München verpflichtet sich damit auch bei der Digitalisierung zu Nachhaltigkeit und digitaler Souveränität. Barrierefreiheit wurde durch Gleichstellung, Inklusion und Diskriminierungs­freiheit ergänzt. Dr. Michael Bungert, Leiter Digitalisierung und IT-Strategie erklärt Hintergründe und Details:
Die strategischen Prinzipien sind die Richtschnur für alle Maßnahmen der Digitalisierungsstrategie. Sie dienen zudem dazu, die Digitalisierungsmaßnahmen an den gesamtstädtischen Zielen des Stadtentwicklungskonzepts „Perspektive München“ auszurichten.

Die Prinzipien „Nachhaltigkeit“ und „digitale Souveränität“ wurden im Zuge der Fortschreibung 2021 neu aufgenommen. Außerdem wurde das bisherige Prinzip Barrierefreiheit nachgeschärft und lautet nun „Inklusion, Diskriminierungs- und Barrierefreiheit“. Die durch den Münchner Stadtrat am 3. März beschlossene Ergänzung der strategischen Prinzipien im Einzelnen:

​Nachhaltigkeit in der Digitalisierung

​München steht schon seit Jahren für mehr Nachhaltigkeit. Mit der Digitalisierung bedarf es auch der Betrachtung der Auswirkungen auf den Klimawandel. Die IT hat hier einen positiven Effekt, beispielsweise durch mehr Homeoffice und die dadurch erreichte Verringerung der CO2-Belastung durch weniger Pendeln der Beschäftigten zum Arbeitsplatz. Aber natürlich verbrauchen Blockchain-Technologien und Cloud-Server auch Ressourcen.

Daher gewinnt eine nachhaltige IT immer größere Relevanz. München setzt sich zum Ziel, die Nachhaltigkeitspotenziale, die sich aus der Digitalisierung ergeben, stärker zu fördern. Dazu gehören die Steigerung der Ressourceneffizienz in allen Bereichen, die Minimierung des ökologischen Fußabdrucks der IT sowie die Stärkung des sozialen Ausgleichs und der Resilienz der städtischen Infrastruktur. München setzt aber auch verstärkt auf Kooperationen mit anderen Organisationen und das gemeinschaftliche Nutzen von Software im Sinne von Open Source zur Reduzierung des Ressourcenverbrauchs.

Digitale Souveränität sicherstellen

Der Begriff der “digitalen Souveränität” hat in den vergangenen Jahren als Ziel und Grundlage für IT-Entscheidungen eine zunehmende Bedeutung erlangt. Im Kern beschreibt der Begriff die Fähigkeiten und Möglichkeiten von Individuen und Institutionen, Entscheidungen in der digitalen Welt selbständig treffen zu können. Die digitale Souveränität einer Kommune wird beispielsweise bedroht, wenn Monopole und Abhängigkeiten zu Software-Unternehmen in bestimmten IT-Bereichen jegliche Entscheidungsfreiheit verhindern. Auch fehlende Eingriffs­möglichkeit auf die Weiterverwendung von Daten in Netzwerken ist ein Aspekt fehlender digitaler Souveränität.

Die Stadt München gestaltet Leitlinien und trifft Entscheidungen im Kontext der Digitalisierung so, dass die Risiken für die digitale Souveränität beherrschbar bleiben. Hierzu gehört auch der Einsatz von Open Source Software sowie offenen Standards und Schnittstellen, wo dies technisch und finanziell möglich ist. Sie geht dafür Bündnisse etwa mit anderen Kommunen ein, um ihre Position gegenüber Firmen und Wirtschaftsorganisationen zu stärken und gemeinsam Lösungen und Kompetenzen zur Sicherung der digitalen Souveränität von Kommunen aufzubauen. Offen zugängliche Daten können die Grundlage für neue Geschäfts- und Dienst­leistungsmodelle sein. Gemeinsam mit der Stadtgesellschaft können offene Daten genutzt werden, um kreative Lösungen für die Herausforderungen der Stadt München zu schaffen.

strategischen Prinzipien der Digitalisierungsstrategie
Ergänzte strategische Prinzipien der Digitalisierungsstrategie, Quelle: IT-Referat

Gleichstellung, Inklusion und Diskriminierungs- und Barrierefreiheit

Die Stadt München tritt ein für Vielfalt, Teilhabe und Anti-Diskriminierung. Um diesen Zielen gerecht zu werden, verpflichtet sie sich, ihr Vorgehen bei der Digitalisierung am strategischen Prinzip Gleichstellung, Inklusion, Diskriminierungs- und Barrierefreiheit auszurichten. Da die Digitalisierung alle Lebensbereiche betrifft, muss sie auch so umgesetzt werden, dass alle Menschen – ganz gleich welchen Alters, welcher Nationalität, welchen Geschlechts, sexueller und geschlechtlicher Identität, Behinderung, Weltanschauung und Religion, kultureller und sozialer Herkunft sowie Lebenslage – diskrimi­nierungsfrei beteiligt werden und profitieren können. Darüber hinaus sollen Risiken für die Gleichstellung im Kontext der Digitalisierung aktiv erkannt und Gegenmaßnahmen ergriffen werden. CDO Thomas Bönig dazu:

Mit der Weiterentwicklung der strategischen Prinzipien zeigt die Stadt München noch einmal deutlich, dass die Digitalisierung für sie kein Selbstzweck ist, sondern dem Wohl der Stadtgesellschaft, der regionalen Wirtschaft und auch der Stadtverwaltung dienen muss, um damit moderne digitale Leistungen und Angebote für die Bürgerinnen und Bürger anbieten zu können.

Die Digitalisierung kann mit neuen technischen Möglichkeiten zusätzliche Teilhabechancen in der Stadtgesellschaft ermöglichen. Dennoch müssen für Menschen, die auch künftig manche Lebensbereiche nur analog gestalten können, entsprechende Angebote aufrechterhalten und gestaltet werden.

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