Datenschutzhinweis

1. Allgemeine Informationen

Die Landeshauptstadt München betreibt diese Website unter der Domain muenchen.digital. Diese Datenschutzhinweise klären Sie gemäß Art. 12 ff. DSGVO über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung dieser Website auf. Personenbezogene Daten sind Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt (z.B. mittels Zuordnung zu einer Online-Kennung) identifiziert werden kann. Darunter fallen Informationen wie der Name, die Anschrift, die Telefonnummer und das Geburtsdatum, aber auch die IP-Adresse. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen sowie diesen Datenschutzhinweisen behandelt. Die rechtlichen Grundlagen finden Sie insbesondere in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie im Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG).

2. Datenschutzrechtlich Verantwortliche

Landeshauptstadt München

Oberbürgermeister Dieter Reiter
80313 München
E-Mail: rathaus@muenchen.de
Telefon: (089) 233-00

3. Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten

Landeshauptstadt München
Datenschutzbeauftragter
Postadresse: Marienplatz 8, 80331 München
E-Mail: datenschutz@muenchen.de
De-Mail: datenschutz@muenchen.de-mail.de

4. Verarbeitung personenbezogener Daten beim Besuch unserer Website

Der einfache oder informatorische Besuch unserer Website erfordert keine Angabe von Daten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse oder ähnliches. Eine Registrierung, um Zugriff auf Inhalte unserer Website zu haben, ist nicht erforderlich.

Zum Zweck der technischen Bereitstellung unserer Website ist es erforderlich, dass wir bestimmte, durch Ihren Browser automatisch übermittelte Informationen verarbeiten, damit unsere Website in Ihrem Browser angezeigt werden kann und Sie die Website nutzen können. Diese Informationen werden bei jedem Aufruf unserer Website automatisch erfasst und automatisch in so genannten Server-Log-Dateien gespeichert. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

  • Datum und Uhrzeit der Anforderung
  • Name der angeforderten Datei
  • Website, von der aus die Datei angefordert wurde (sog. Referrer-URL)
  • Zugriffsstatus/Http-Statuscode (Datei übertragen, Datei nicht gefunden und ähnliches)
  • verwendete Webbrowser (Typs, Sprache und Version) und verwendetes Betriebssystem
  • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
  • übertragene Datenmenge
     

Die vorübergehende Speicherung dieser Daten für die Dauer der Nutzung unserer Website ist erforderlich, um Ihnen unsere Website zur Verfügung zu stellen und um die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme zu gewährleisten. Die erhobenen Daten werden von uns in der Regel sieben Tage nach Ihrem Besuch der Website gelöscht. Die genannten Daten werden in der Regel ebenso beim Zugriff auf jeder anderen Website im Internet generiert. Es handelt sich hierbei also nicht um eine spezifische Funktion unserer Website.

5. Hosting und Support

Unsere Website ist bei Stadtwerken München gehostet. Die Stadtwerken München stellt uns Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz sowie Datenbankdienste und Sicherheitsleistungen zur Verfügung.

Zur Erfüllung der Leistungen verarbeiten die Stadtwerken München im Rahmen einer Auftragsverarbeitungsvereinbarung gemäß Art. 28 DSGVO die oben aufgeführten Daten.

Ihre personenbezogenen Daten werden von den Stadtwerken München auf besonders geschützten Servern in der Europäischen Union gespeichert. Die Stadtwerken München setzt dabei technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre personenbezogenen Daten vor dem unberechtigten Zugang und Missbrauch zu schützen.

Wir löschen Ihre Daten, sofern wir Sie für den jeweiligen Verarbeitungszweck nicht mehr benötigen und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten mehr bestehen (Ziffer 8).

6. Kontakt

Bei einer Kontaktanfrage per E-Mail werden die Daten erfasst und gespeichert, die Sie uns per E-Mail senden. Wir nutzen diese Daten ausschließlich, um wegen des von Ihnen mitgeteilten Anliegens auf Sie zurückkommen zu können. Eine Löschung erfolgt in der Regel spätestens nach sieben Tagen nach Erledigung Ihres Anliegens. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist insoweit nicht möglich.

7. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Wahrnehmung unserer Aufgabe im öffentlichen Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 und 2 BayDSG. Der Betrieb dieser Website dient der Erfüllung des öffentlichen Informationsbedürfnisses und damit der Meinungsbildung der Öffentlichkeit.

8. Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für den vorher festgelegten, eindeutigen sowie legitimen Zweck erforderlich und angemessen ist. Entfällt der Zweck, löschen wir Ihre Daten oder schränken diese in der Verarbeitung ein, es sei denn ihre befristete Weiterverarbeitung ist zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten erforderlich. In der Regel werden personenbezogene Daten zehn Jahre aufbewahrt; in Einzelfällen kann eine kürzere oder auch längere Aufbewahrungsdauer erforderlich sein.

9. Weitergabe an Dritte

Ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

10. Ihre Rechte

Soweit wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten, sind Sie „betroffene Person“ im Sinne der DSGVO. Als eine von der Datenverarbeitung betroffene Person stehen Ihnen die folgenden Rechte gegenüber uns zu:

Auskunftsrecht: Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO in Verbindung mit Art. 10 BayDSG). Es gelten die Einschränkungen des Art. 39 BayDSG.

Recht auf Berichtigung: Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).

Recht auf Löschung und Einschränkung: Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).

Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO):

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Folge des Widerspruchs ist es, dass wir die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Über Ihren Widerspruch können Sie uns unter den in Ziffer 2 angegebenen Kontaktdaten formfrei informieren.

Recht auf Datenübertragbarkeit: Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die Landeshauptstadt München, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde: Unter den Voraussetzungen von Art. 77 DSGVO steht Ihnen ein Beschwerderecht bei einer zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Insbesondere können Sie sich mit einer Beschwerde an die für uns zuständige Aufsichtsbehörde, den Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz, wenden.

Widerrufsrecht: Wenn Sie in die Verarbeitung durch die Landeshauptstadt München durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt. (Art. 7 DSGVO). Der Widerruf einer Einwilligung gilt zugleich als Widerspruch, sofern sich der Widerruf auf eine Datenverarbeitung bezieht, die nach diesen Datenschutzhinweisen auch von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO abgedeckt sein kann. Zur Erklärung des Widerrufs reicht eine formlose Mitteilung z.B. per E-Mail an die in Ziffer 2 angegebenen Kontaktdaten aus.

11. Änderung der Datenschutzhinweise

Die Datenschutzhinweise können bei Bedarf angepasst werden, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entsprechen oder um Änderungen von Funktionen in den Datenschutzhinweisen umzusetzen.

Bei einem erneuten Besuch gelten dann die aktuellen Datenschutzhinweise. Wir empfehlen deshalb, diese Datenschutzhinweise regelmäßig durchzulesen, damit Sie unsere Datenschutzpraktiken kennen.

Stand: März 2023